Untätigkeitsklage – Wie reichst du sie ein?
Untätigkeitsklage – Wie reichst du sie ein?
Untätigkeitsklage – Wie reichst du sie ein?
☝️  Allgemeines

Untätigkeitsklage – Wie reichst du sie ein?

Pascal Eckel
Steuer-Experte
Uhr4 min Lesedauer
KalenderAktualisiert am: 17.05.2024

Du hast einen Einspruch eingelegt und das Finanzamt trifft einfach keine Entscheidung? In diesem Fall kannst du dem Finanzamt mit einer sogenannten Untätigkeitsklage Druck machen.

Das Wichtigste zur Untätigkeitsklage in Kürze:

  • 😴
    Die Einreichung der Untätigkeitsklage kann nur erfolgen, wenn das Finanzamt keine Einspruchsentscheidung trifft.
  • 📆
    Es müssen mindestens sechs Monate nach Eingang des Einspruchs zum Steuerbescheid vergangen sein.
  • 🏛️
    Eine Untätigkeitsklage ist nicht beim Finanzamt, sondern beim zuständigen Finanzgericht einzureichen.
Fakten

1
  Was ist eine Untätigkeitsklage?

In der Regel muss das Finanzamt Einsprüche so schnell wie möglich bearbeiten, manchmal kommt es jedoch auch dazu, dass das Finanzamt ewig mit der Entscheidung warten lässt. Aufgrund dessen gibt es das Instrument der Untätigkeitsklage, welche das Finanzamt zu einer Entscheidung in einem Einspruchsverfahren zwingt. Diese ist jedoch nicht beim Finanzamt, sondern beim zuständigen Finanzgericht einzureichen. Das Finanzgericht gibt dann dem Finanzamt eine Frist vor, in dem dieses eine Entscheidung zu treffen hat.

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2
  Wann kannst du eine Untätigkeitsklage einreichen?

Damit du eine Untätigkeitsklage einreichen kannst, müssen mindestens sechs Monate nach Eingang deines Einspruchs vergangen sein. Erst dann ist die Klage nach § 46 Absatz 1 der Finanzgerichtsordnung gerechtfertigt.

Hinweis

Fazit

Natürlich bleibt zu hoffen, dass du niemals eine Untätigkeitsklage einreichen musst. Um die Finanzämter kurz vor der Abgabefrist nicht zu stark auszulasten, solltest du deine Steuererklärung etwas früher abgeben. Dadurch gibst du in einer Zeit ab, in der Finanzämter nicht ganz so viel zu tun haben. Damit es schnell geht, kannst du auch die Steuerbot-App nutzen. Mit Steuerbot machst du deine Steuererklärung in nur 20 Minuten 🤩

Sprechblase

Häufig gestellte Fragen zur Untätigkeitsklage

Lohnt sich eine Untätigkeitsklage?

Grundsätzlich ja, denn wenn das Finanzamt seinen Auftrag nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfüllt, so kann man die Behörde dazu zwingen, eine Entscheidung zu treffen.

Welche Nachteile hat eine Untätigkeitsklage?

Der einzige Nachteil in der Untätigkeitsklage liegt darin, dass der Prozess noch weiter verzögert werden könnte, dadurch dass das Finanzgericht eine Akteneinsicht, sowie eine Stellungnahme des Finanzamts benötigt.

Hat eine Untätigkeitsklage viele Vorteile?

Nein. Eine Untätigkeitsklage hat schließlich nur das Ziel, die Finanzbehörde zu einer Einspruchsentscheidung zu zwingen.

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